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Allgemeine Geschäftsbedingungen mit wichtigen Kundeninformationen
1. Allgemeines
Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge,
Lieferungen und sonstige Leistungen. Abweichenden Vorschriften des
Vertragspartners widersprechen wir hiermit ausdrücklich. Alle
Nebenabreden bedürfen der schriftlichen Bestätigung unsererseits.
2. Zeitpunkt des Vertragsschlusses:
Durch Anklicken des Buttons 'Bestellung abschicken' geben Sie eine
verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab. Die Bestätigung
des Eingangs der Bestellung folgt unmittelbar nach dem Absenden der
Bestellung. Der Kaufvertrag kommt mit unserer Auslieferungsbestätigung
und/oder Lieferung durch den jeweiligen Anbieter der Waren zustande.
3. Einsicht in den Vertragstext:
Der Vertragstext wird gespeichert. Sie können die allgemeinen
Vertragsbedingungen jederzeit auf dieser Seite einsehen. Ihre konkreten
Bestelldaten sind aus Sicherheitsgründen nicht per Internet abrufbar.
4. Widerrufsrecht:
Sie sind als Verbraucher im Sinne von § 13 BGB an Ihre Bestellung nicht
mehr gebunden, wenn Sie binnen einer Frist von 2 Wochen nach Erhalt der
Ware widerrufen. Der Widerruf muss keine Begründung enthalten und kann
schriftlich (E-Mail genügt) oder durch Rücksendung der Ware auf unsere
Gefahr erfolgen. Zur Fristwahrung genügt die rechtzeitige Absendung an:
Rücksendeadresse des Shops
Bitte frankieren Sie das Paket ausreichend, um Strafporto zu vermeiden.
Wir erstatten Ihnen den Portobetrag dann umgehend zurück. Können Sie uns
die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in
verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf.
Wertersatz leisten; dies können Sie vermeiden, indem Sie lediglich die
Ware einer Prüfung unterziehen, wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich
gewesen wäre und diese ohne Gebrauchsspuren und in der Originalverpackung
zurückschicken. Wir übernehmen die Kosten der Warenrücksendung, wenn
Ihre Bestellung einen Betrag von EUR 40,- übersteigt.
Ausgeschlossen von der Rücksendung sind:
- Waren, die nach Kundenspezifikation angefertigt werden oder eindeutig
auf die persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund
ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder
schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde, -
Audio- oder Videoaufzeichnungen oder Software, sofern die gelieferten
Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, - Fremdeingriffe
insbesondere bei Alarmanlagen und unsachgemäße Verpackung bei
Rücksendungen.
5. Gewährleistung:
Gewährleistungsansprüche werden nur für Produkte übernommen, die bei der
Firma pool-alarm & pool-airbag oder shopgermany mit Sitz in 13469 Berlin,
Titiseestrasse. 27 bestellt und geliefert wurden. Die Gewährleistung erfolgt
nach den gesetzlichen Bestimmungen, wobei wir im Falle eines Mangels der Ware
nach Ihrer Wahl zunächst nachliefern oder nachbessern.
Schlägt die Nachbesserung fehl oder ist die nachgelieferte
Ware ebenfalls mangelbehaftet, so können Sie die Ware gegen Rückerstattung
des vollen Kaufpreises zurück geben oder die Ware behalten und den
Kaufpreis mindern. Informationen über eventuelle Herstellergarantien
entnehmen Sie bitte der Produktdokumentation. Bei Fremdeingriffe oder
Schäden durch unsachgemäße Verpackung bei der Rücksendung, sind die
dadurch entstandenen Schäden kostenpflichtig. Bei Schwimmbadalarmanlagen
behalten wir uns vor, das Gerät aus Sicherheitsgründen einzubehalten und
den Rückerstattungsbetrag entsprechend zu
kürzen.
6. Lieferung und Zahlung
Die Lieferungs- und Zahlungsbedingungen von "Name des
Onlineshops" sind im Bestellformular näher ausgewiesen. Es gibt
keine Mindestbestellmenge. Von unseren Kunden gewünschte
Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
Die voraussichtliche Lieferzeit entnehmen Sie bitte der
Produktbeschreibung. Falls dort keine Angaben gemacht werden, erfolgt die
Lieferung bei Bestellannahme innerhalb von 30 Tagen. Die Vereinbarung längerer
Lieferzeiten auf Ihren Wunsch ist möglich.
Wir sind zu Teillieferungen in für Sie zumutbarem Umfang berechtigt. Zusätzliche
Versandkosten entstehen nur bei ausdrücklicher Vereinbarung.
7. Lieferzeiten
Ware, die am Lager ist kommt innerhalb von 7 Werktagen zum Versand. Sollte
Ware nicht verfügbar sein, erhalten Sie eine Benachrichtigung per Email
8. Eigentumsvorbehalt
Bis zur vollständigen Bezahlung bleibt die Ware Eigentum der Firma
"Name des Onlineshops" oder des "Anbieters".
9. Datenschutzerklärung:
Wir verwenden Ihre Bestandsdaten ausschließlich zur Abwicklung Ihrer
Bestellung. Alle Kundendaten werden unter Beachtung der einschlägigen
Vorschriften der Bundesdatenschutzgesetze (BDSG) und des
Teledienstdatenschutzgesetzes (TDDSG) von uns gespeichert und verarbeitet.
Sie haben jederzeit ein Recht auf kostenlose Auskunft, Berichtigung,
Sperrung und Löschung Ihrer gespeicherten Daten. Bitte wenden Sie sich an
oder senden Sie uns Ihr Verlangen per Post oder Fax.
Wir geben Ihre personenbezogenen Daten einschließlich Ihrer Haus-Adresse
und E-Mail-Adresse nicht ohne Ihre ausdrückliche und jederzeit
widerrufliche Einwilligung an Dritte weiter. Ausgenommen hiervon sind
unsere Dienstleistungspartner, die zur Bestellabwicklung die Übermittlung
von Daten benötigen (z.B. das mit der Lieferung beauftragte
Versandunternehmen und das mit der Zahlungsabwicklung beauftragte
Kreditinstitut). In diesen Fällen beschränkt sich der Umfang der übermittelten
Daten jedoch nur auf das erforderliche Minimum.
In diesem Shop werden in den Cookies Informationen über Ihre Kundendaten
lediglich auf Ihren Wunsch hin gespeichert, die dann bei Ihren nächsten
Besuchen aufgerufen werden können. Die in einem Cookie abgelegten Daten
erübrigen Ihnen das wiederholte Ausfüllen der Formulare. Sie können in
Ihrem Browser Programm die Annahme von Cookies dieser Seite verwalten und
diese gegebenenfalls sperren.
10. Gerichtsstand Erfüllungsort und Gerichtsstand für beide Teile ist
Sitz von "Name des Onlineshops" oder des "Anbieters",
wenn der Kunde Kaufmann ist. Es gilt ausschließlich das Recht der
Bundesrepublik Deutschland.
Shop - Germany. Technique piscine pour "piscine alarm".
piscine industrie, piscine protection, accessoires piscine, Der Shop für
Technik, Kunst & Antikes, Bücher, Gesundheit, Fitnessgeräte, Pool
alarm, Technique Piscine, alarme piscine, piscine alarme, I
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ALLGEMEINE GESCHÄFTS- UND LIEFERBEDINGUNGEN
pool-alarm & pool-airbag
& Germany-shop,
Inh. Klaus-Peter Kolbatz
ab 1.1.2000
Haftungsausschluss:
Haftung für
Inhalte
Die Inhalte
unserer Seiten wurden mit größter Sorgfalt erstellt. Für die Richtigkeit,
Vollständigkeit und Aktualität der Inhalte können wir jedoch keine Gewähr
übernehmen. Als Diensteanbieter sind wir gemäß § 7 Abs.1 TMG für eigene
Inhalte auf diesen Seiten nach den allgemeinen Gesetzen verantwortlich. Nach
§§ 8 bis 10 TMG sind wir als Diensteanbieter jedoch nicht verpflichtet, übermittelte
oder gespeicherte fremde Informationen zu überwachen oder nach Umständen zu
forschen, die auf eine rechtswidrige Tätigkeit hinweisen. Verpflichtungen zur
Entfernung oder Sperrung der Nutzung von Informationen nach den allgemeinen
Gesetzen bleiben hiervon unberührt. Eine diesbezügliche Haftung ist jedoch
erst ab dem Zeitpunkt der Kenntnis einer konkreten Rechtsverletzung möglich.
Bei Bekanntwerden von entsprechenden Rechtsverletzungen werden wir diese
Inhalte umgehend entfernen.
Haftung für
Links
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haben. Deshalb können wir für diese fremden Inhalte auch keine Gewähr übernehmen.
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Betreiber der Seiten verantwortlich. Die verlinkten Seiten wurden zum
Zeitpunkt der Verlinkung auf mögliche Rechtsverstöße überprüft.
Rechtswidrige Inhalte waren zum Zeitpunkt der Verlinkung nicht erkennbar. Eine
permanente inhaltliche Kontrolle der verlinkten Seiten ist jedoch ohne
konkrete Anhaltspunkte einer Rechtsverletzung nicht zumutbar. Bei
Bekanntwerden von Rechtsverletzungen werden wir derartige Links umgehend
entfernen.
Datenschutz -
Datenschutzpolitik:
Wir verwenden
personenbezogene Daten ausschließlich unter Beachtung der strengen
datenschutzrechtlichen Vorschriften. Die Erhebung, Verarbeitung oder sonstige
Nutzung solcher Daten erfolgt nur, soweit eine gesetzliche Grundlage hierfür
besteht oder der Betroffene eingewilligt hat.
Daten, die bei der
Nutzung dieser Internetseiten entstehen, werden von uns in anonymisierter Form
verwendet, um technische oder statistische Informationen für die Verbesserung
der Website zu erhalten. Beispielsweise werden auf Grund der Information über
die fehlgeschlagenen Abrufe fehlerhafter Links gefunden.
Außerdem
verwenden wir Cookies. Cookies sind Textdateien, die durch den Browser des
Nutzers auf dessen Computer temporär oder dauerhaft gespeichert werden. Durch
Cookies wird die Einheitlichkeit eines Kommunikationsvorganges gewährleistet.
Dadurch kann unterschieden werden, welche Abrufe zu einem einheitlichen
Nutzungsvorgang (Session) gehören. Dauerhafte Cookies dienen dazu, einen
Nutzer wiederzuerkennen. Dies ermöglicht es dem Nutzer, individuelle
Einstellungen vorzunehmen, die beim nächsten Besuch der Internetseite berücksichtigt
werden können oder Angebote für Nutzer individuell anzupassen. Der Nutzer
kann selbst bestimmen, ob er Cookies akzeptiert. Alle Browserprogramme lassen
die Deaktivierung oder Löschung von Cookies zu. Funktionen, die die
Wiedererkennung des Computers voraussetzen, stehen dann jedoch nicht oder nur
eingeschränkt zur Verfügung. Die Funktionalität der Internetseiten kann
allerdings beeinträchtigt sein, wenn Cookies deaktiviert sind.
Wir weisen darauf
hin, dass die Datenübertragung im Internet (z.B. bei der Kommunikation per
E-Mail) Sicherheitslücken aufweisen kann. Ein lückenloser Schutz der Daten
vor dem Zugriff durch Dritte ist nicht möglich.
Der Nutzung von im
Rahmen der Impressumspflicht veröffentlichten Kontaktdaten durch Dritte zur
Übersendung von nicht ausdrücklich angeforderter Werbung und
Informationsmaterialien wird hiermit ausdrücklich widersprochen. Die
Betreiber der Seiten behalten sich ausdrücklich rechtliche Schritte im Falle
der unverlangten Zusendung von Werbeinformationen, etwa durch Spam-Mails, vor.
A.
Allgemeines, Ausnahmen
1.
Bestelltes Bildmaterial wird ausschließlich zum Erwerb von Nutzungsrechten
zur Verfügung gestellt.
2.
Jede Nutzung und jede Weitergabe an Dritte bedarf der ausdrücklichen
Zustimmung durch Herrn
Klaus-Peter Kolbatz.
Eine Zustimmungsverpflichtung besteht nicht. Für jeden Fall der
unberechtigten Veröffentlichung und der Weitergabe an Dritte bleiben
Schadensersatzforderungen vorbehalten.
3.
Abweichende Bedingungen, wie Fristen, Sperrvereinbarungen, Garantieabnahmen
etc., müssen auf dem
Lieferschein oder in einem Begleitschreiben ausdrücklich erwähnt werden.
4.
Mündliche oder fernmündliche Sondervereinbarungen bedürfen der
schriftlichen Bestätigung.
B.
Honorare, Gebühren, Kosten
1.
Jegliche Verwendung des Bildmaterials ist honorarpflichtig.
2.
Honorarsätze werden vor der Verwendung vereinbart. Sie richten sich nach
Verwendungszweck, Auflagenhöhe und Aufmachung, die vorher anzugeben sind. Ist
keine Honorarvereinbarung getroffen, so gelten im Zweifelsfall die
Honorarempfehlungen der Mittelstandsgemeinschaft Fotomarketing (MFM).
3.
Honorarvereinbarungen gelten grundsätzlich nur für die einmalige Veröffentlichung
für den angegebenen Zweck in einem einzigen Verlagsobjekt (o.ä.) und nur für
die erste Auflage in der Originalsprache. Jede weitere Verwendung (Prospekt,
Verlagswerbung, Klappentext, Rezension, Nachdruck, Lizenzausgabe z.B. in
Buchgemeinschaften, Leseringen) ist erneut honorarpflichtig und bedarf unserer
vorherigen Zustimmung.
4.
Exklusivrechte oder Sperrfristen müssen gesondert vereinbart werden.
5.
Honorare werden spätestens bei Verwendung (Drucklegung, Ausstrahlung etc.) fällig.
6.
Die Lieferung erfolgt auf Kosten des Bestellers.
7.
Für die Zusammenstellung einer Bildauswahl werden Bearbeitungskosten
berechnet, die sich aus Art und Umfang des entstandenen Arbeitsaufwandes
ergeben. Sondervereinbarungen können getroffen werden. Bearbeitungskosten
werden bei Verwendung des Bildmaterials angerechnet.
8.
Bearbeitungskosten für Auswahlsendungen: Nach Aufwand ab € 20,-
9.
Werden unsere Vorlagen für Layout-Zwecke oder als Skizzenvorlagen verwendet,
so erheben wir eine Gebühr.
C.
Verfügungsbeschränkungen, Haftung
1.
Bearbeitungen, Umarbeitungen Nachbildungen und Umgestaltungen anderer Art, wie
z.B. Fotomontage sind nur mit Genehmigung von Kolbatz
gestattet.
2.
Eine Duplizierung unseres Materials ist nicht gestattet. Sonderfälle bedürfen
unserer schriftlichen Genehmigung.
3.
Personenbildnisse dürfen nur für Pressezwecke verwendet werden. Der
Verwender trägt die Verantwortung für Veränderungen des mitgelieferten
Textes. Er ist verpflichtet die publizistischen Grundsätze des Deutschen
Presserates (Pressekodex) zu beachten. Freigabe für Werbung, Verkaufsförderung,
Merchandising sowie weiterer kommerzieller Verwendung bedarf grundsätzlich
der schriftlichen Genehmigung der abgebildeten Personen sowie der unsrigen.
Dies gilt ebenfalls bei tendenzfremder oder textlicher Unterstellung. Bei
Nichteinhaltung dieser Regelung durch den Besteller ist er im Innenverhältnis
allein diesen etwaigen Dritten gegenüber schadensersatzpflichtig.
4.
Jeglicher Weitervertrieb bedarf eines Sondervertrages.
5.
Es werden keine Schadensersatzansprüche übernommen, die sich aus einer
Verwendung unserer Bilder ergeben sollten.
D.
Urhebervermerk, Belegexemplar
1.
Für jede Verwendung gelten neben den getroffenen Vereinbarungen im übrigen
stets die Bestimmungen des Urheberrechts.
2.
Urheber- bzw. Agenturvermerk im Sinne des § 13 Urheberrechtsgesetz wird stets
verlangt und zwar in einer Weise, dass kein Zweifel an der Identität des
Urhebers, der Agentur oder Zuordnung zum jeweiligen Bild bestehen kann.
3.
Der Verwender ist verpflichtet, zwei vollständige Belegexemplare gem. § 25
des Gesetzes über das Verlagsrecht mit Anstrich kostenlos zu liefern. Die
analoge Anwendung des § 26 des Gesetzes über das Verlagsrecht (Vorzugspreis)
gilt als vereinbart.
E.
Vertragsstrafe / pauschalierter Schadensersatz
1.
Bei unberechtigter Verwendung, Entstellung oder Weitergabe unseres
Bildmaterials wird vorbehaltlich der
Geltendmachung weiterer Schadensersatzansprüche ein Mindesthonorar in Höhe
des Fünffachen des vereinbarten, üblichen oder des anhand der jeweils gültigen
Bildhonorarsätze der Mittelstandsvereinigung Foto-Marketing (MFM) zu
ermittelnden Nutzungshonorars fällig.
2.
Bei Unterlassung des Urhebervermerkes haben wir Anspruch auf einen Zuschlag
von 100% bezogen auf das Grundhonorar, soweit mit uns vor Verwendung unseres
Bildmaterials nichts anderes vereinbart wurde.
F.
Schadenersatz bei gewerblicher Verwertung von
Erfindungen von Herrn Klaus-Peter Kolbatz
Kolbatz veröffentlicht eine
Reihe von seinen Erfindungen u.a. auch im Internet. Die gewerblichen
Verwertungen dieser Erfindungen sind nur durch vorheriger vertraglicher
Vereinbarungen mit Herr Klaus-Peter Kolbatz, Titiseestr. 27, D-13469 Berlin,
gestattet.
Zuwiderhandlungen werden mit
einer Geldstrafe von 1 Million EURO geahndet, unbeschadet der Haftung für
entgangene Gewinne. Die Zahlung ist unwiderruflich sofort nach bekannt werden
fällig. Hiergegen kann innerhalb von 3 Werktagen mit nachvollziehbaren
Nachweisen in schriftlicher Form Einspruch eingelegt werden. Danach ist der
Rechtsweg ausgeschlossen.
G.
Zahlungsbedingungen, Gerichtsstand, Verschiedenes
1.
Sämtliche Nebenrechte bleiben vorbehalten.
2.
Auch für Lieferungen ins Ausland gilt deutsches Recht als vereinbart.
3.
Gerichtsstand ist Berlin.
4.
Wir behalten uns die Übertragung von Zweitrechten an
Verwertungsgesellschaften ausdrücklich vor und erkennen Klauseln, nach denen
mit Annahme des Honorars die Wahrnehmung weiterer Rechte ausgeschlossen sein
solle, nicht an.
AGB
Allgemeine Geschäfts-
und Nutzungsbedingungen für die Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz.
1.
Vorbemerkungen
1.1.
Die nachfolgenden Bestimmungen beziehen sich auf die Internetangebote von
Klaus-Peter Kolbatz und sind für Nutzer, die sich bei diesen Angeboten
registriert haben, verbindlich. Mit der Registrierung erklärt der Nutzer,
diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelesen zu haben und damit
einverstanden zu sein.
1.2.
Die Internetservices von Klaus-Peter Kolbatz steht natürlichen Personen
weltweit zur Verfügung.
1.3.
Ist eine Registrierung bereits bei einer Webseite von Klaus-Peter Kolbatz
erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort die Dienste
dieser und aller anderen Websites der von Klaus-Peter Kolbatz ohne erneute
Registrierung in Anspruch nehmen. Für die Nutzung der verschiedenen Websites
gelten die dort jeweils aufgeführten Allgemeinen Geschäfts- und
Nutzungsbedingungen.
2.
Registrierung
2.1.
Für die Nutzung des vollständigen Funktionsumfanges der Webseiten der von
Klaus-Peter Kolbatz samt Community ist eine Registrierung erforderlich. Der
Nutzer sichert zu, dass die von ihm im Zusammenhang mit der Registrierung
gemachten Angaben zutreffend sind. Änderungen der benötigten Daten wird er
Herrn Klaus-Peter Kolbatz durch Änderung der betreffenden Felder in seinem
Profil umgehend mitteilen. Kommt der Nutzer dieser Verpflichtung nicht nach,
hat er sämtliche für ihn hieraus entstehende Nachteile selbst zu tragen.
2.2.
Die Nutzung der Services der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz erfolgt nach
der Registrierung unter einem Usernamen und einem Passwort, welche der Nutzer
selbst wählen kann.
2.3.
Die Nutzung im Namen Dritter oder für dritte - ohne deren Einverständnis -
und auch die Mehrfachmeldung eines Nutzers unter verschiedenen Namen ist ausdrücklich
untersagt.
2.4.
Ist eine Registrierung bereits auf einer der Webseiten von Klaus-Peter Kolbatz
erfolgt, so kann der Nutzer mit seinem Usernamen und Passwort alle anderen
Dienste ohne erneute Registrierung in Anspruch nehmen.
2.5.
Durch die Registrierung kommt der Vertrag zwischen dem Nutzer und Herrn
Klaus-Peter Kolbatz zustande. Die Laufzeit des Vertrages und jede damit
zusammenhängende Nutzung des offerierten Dienste ist zeitlich unbestimmt; der
Nutzer kann die Teilnahme jederzeit selbständig beenden.
3.
Pflichten der Nutzer
3.1.
Der Nutzer verpflichtet sich zu einer rechtmäßigen Benutzung der Dienste der
Websites von Klaus-Peter Kolbatz.
3.2.
Er versichert, im Rahmen der Benutzung keine strafrechtlich relevanten Inhalte
zu verbreiten sowie gegen sonstige Rechte Dritter (insbesondere gewerbliche
Schutzrechte, das Wettbewerbsrecht und das allgemeine Persönlichkeitsrecht)
zu verstoßen. Vor allem ist die Verbreitung von jugendgefährdenden,
kinderpornografischen, extremistischen und rassistischen Inhalten untersagt.
3.3.
Zudem sind Forenbeiträge, Organizermails oder Äußerungen im Chat, die nicht
auf den privaten, individuellen Meinungsaustausch gerichtet sind, wie z.B.
kommerzielle Werbung für eigene Zwecke oder für Dritte, gebührenpflichtige
Service-Telefonnummern, Junk-Mails, Spam, Kettenbriefe und
Schneeballsystem-Mails, untersagt.
3.4.
Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, bei jeder Zuwiderhandlung, Störung
des Systems, artfremder oder durch diese Bedingungen untersagter Nutzung den
verantwortlichen Nutzer unwiderruflich und ohne Rückfrage von ihren
Serviceleistungen auszuschließen.
3.5.
Erlangt Klaus-Peter Kolbatz von einer unerlaubten Handlung des Nutzers
Kenntnis oder wird Klaus-Peter Kolbatz i.S.d. § 5 TDG von einer
vermeintlichen unerlaubten Handlung durch Dritte in Kenntnis gesetzt, wird
Klaus-Peter Kolbatz im Rahmen der gesetzlichen Bestimmungen die
personenbezogenen Daten an die Strafverfolgungs- und Ordnungsbehörden
weitergeben. Sollte zuvor aufgrund von Rechtsvorschriften eine Überprüfung
der Rechtmäßigkeit der Übermittlung oder der beanstandeten Handlung durch
Klaus-Peter Kolbatz erforderlich sein, wird Klaus-Peter Kolbatz diesem
nachkommen.
3.6.
Der Nutzer stellt Herrn Klaus-Peter Kolbatz von allen Ansprüchen frei, die
wegen einer Verletzung dieser Bestimmungen durch den Vertragspartner oder ihm
zuzurechnender Dritte gegen Herrn Klaus-Peter Kolbatz erhoben werden.
3.7.
Der Nutzer willigt ein, dass Klaus-Peter Kolbatz die personenbezogenen Daten,
die für die Begründung, inhaltliche Ausgestaltung oder Änderung des
Vertragsverhältnisses mit von Klaus-Peter Kolbatz erhoben wurden, für Zwecke
der Beratung, der Werbung, der Markforschung oder zur bedarfsgerechten
Gestaltung der Dienste verarbeitet und nutzt. Der Nutzer hat die Möglichkeit,
dem jederzeit durch Benachrichtigung an kolbatz@web.de oder klimaforschung@yahoo.de
oder poolalarm@web.de zu widersprechen. Die Nutzung der auf den Webseiten von
Klaus-Peter Kolbatz offerierten Dienste, insbesondere der Community-Funktionen,
ist nach Eingang und Bearbeitung des Widerspruchs nicht oder nur noch
eingeschränkt möglich.
4.
Haftung
4.1.
Herr Klaus-Peter Kolbatz gewährleistet nicht die jederzeitige Verfügbarkeit
ihrer Dienste. Herrn Klaus-Peter Kolbatz haftet für Schäden, unabhängig vom
Rechtsgrund, aber insbesondere für solche, die aus der Nichtverfügbarkeit
der Dienste resultieren, nur im Fall von grober Fahrlässigkeit oder Vorsatz.
4.2.
Klaus-Peter Kolbatz zeichnet sich für rechtswidrige und insbesondere die
Rechte Dritter berührende Inhalte und Nachrichten, die durch Nutzer über die
Diskussionsforen, Organizermails und die Chatchannels auf den Webseiten von
Klaus-Peter Kolbatz in das Internet eingestellt werden nur dann
verantwortlich, wenn Klaus-Peter Kolbatz von dem Inhalt Kenntnis hat und es
Klaus-Peter Kolbatz technisch und wirtschaftlich möglich ist, diesen Inhalt
vor weiteren Zugriffen zu sperren. Zudem übernimmt Klaus-Peter Kolbatz keine
Gewähr für die inhaltliche Richtigkeit und Vollständigkeit von
Informationen und Daten, die von Dritten auf den Seiten von Klaus-Peter
Kolbatz bereitgestellt werden.
4.3.
Herr Klaus-Peter Kolbatz ist für fremde Inhalte, zu denen sie lediglich den
Zugang zur Nutzung vermittelt, nicht verantwortlich (§ 5 Abs. 3 TDG).
Klaus-Peter Kolbatz weist jedoch darauf hin, dass eine Verpflichtung zur
Sperrung der Nutzung rechtswidriger Inhalte im Sinne des Teledienstegesetzes
dennoch bestehen kann und Klaus-Peter Kolbatz unter Maßgabe der nachstehenden
Vorschriften hiervon auch Gebrauch machen wird.
5.
Datenschutz
5.1.
Der Nutzer erklärt sich damit einverstanden, dass sämtliche von ihm auf den
Internetseiten von Klaus-Peter Kolbatz aufgenommenen Daten gemäß dem
Bundesdatenschutzgesetz (BDSG), dem Telekommunikationsgesetz (TKG), der
Verordnung über Datenschutz für Unternehmen, die
Telekommunikationsleistungen erbringen und dem Teledienstedatenschutzgesetz (TDDSG),
gespeichert und weiterverarbeitet werden, soweit dies für die Durchführung
des Vertragsverhältnisses notwendig ist.
5.2.
Darüber hinaus behandelt Klaus-Peter Kolbatz die Daten vertraulich und in Übereinstimmung
mit den entsprechenden Nutzern. Eine über den hier beschriebenen Umfang
hinausgehende Erhebung oder Verarbeitung von personenbezogenen Daten der
Nutzer erfolgt nur mit vorheriger Einwilligung seitens der Nutzer.
5.3.
Insbesondere erfolgt eine Weitergabe von Daten an andere Nutzer der Angebote
von Klaus-Peter Kolbatz nur in dem Umfang, wie es zur Aufrechterhaltung dieser
Angebote erforderlich ist (insbesondere Alter, Geschlecht, Wohnumfeld); im übrigen
bestimmt jeder Nutzer selbst, in welchem Umfang er seine persönlichen Daten
an andere Nutzer weitergibt.
5.4.
Die Daten werden nur solange aufbewahrt, wie es im Rahmen dieser Vereinbarung
und unter Einhaltung des anwendbaren Rechts erforderlich ist.
5.5.
Der Nutzer ist über Art, Umfang, Ort und Zweck der Erhebung, Verarbeitung und
Nutzung der für die Ausführung von Diensten erforderlichen personenbezogenen
Daten ausführlich unterrichtet worden. Der Nutzer stimmt dieser
Datenverarbeitung ausdrücklich zu.
6.
Schlussbestimmungen
6.1.
Die von Herrn von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung gestellten Angebote und
Inhalte sind urheberrechtlich geschützt. Es wird dem Nutzer gestattet, diese
Inhalte auf seinen privaten, nicht gewerblich eingesetzten Rechner
herunterzuladen und auszudrucken. Zu weitergehenden Nutzungshandlungen wie
z.B. dem Kopieren, dem Vertrieb oder dem Veröffentlichen, ist der Nutzer
nicht berechtigt. Hiervon ausgenommen sind Angebote und Inhalte, die ausdrücklich
zur Verwendung auf Drittseiten vorgesehen sind (sog. Fan-Tools). Klaus-Peter
Kolbatz erteilt jedem User bis auf Widerruf das Recht, diese Angebote und
Inhalte ohne vorherige Einholung einer Einverständniserklärung auf eigenen
Webseiten zu verwenden, vorausgesetzt, die von Klaus-Peter Kolbatz zur Verfügung
gestellten Angebote und Inhalte werden in keiner Weise verfremdet, verändert,
missbraucht oder im Kontext mit strafrechtlich relevanten Inhalten benutzt.
6.2.
Herrn Klaus-Peter Kolbatz behält sich das Recht vor, diese
Nutzungsbedingungen für die Zukunft zu ändern oder zu ergänzen. Die Nutzer
verpflichten sich, diese Bedingungen in regelmäßigen Zeitabständen auf Änderungen
oder Ergänzungen zu überprüfen. Mit jeder Nutzung der Dienste erklärt sich
der Nutzer mit der jeweils gültigen Fassung dieser Allgemeinen Geschäfts-
und Nutzungsbedingungen einverstanden.
6.3.
Diese Vereinbarung unterliegt dem Recht der Bundesrepublik Deutschland.
6.4.
Als Erfüllungsort für alle beiderseitigen, aus dem Vertrag geschuldeten
Leistungen, wird Berlin vereinbart.
6.5.
Sollte eine oder mehrere Bestimmungen dieser Vereinbarung unwirksam sein oder
werden, so wird die Wirksamkeit der Vereinbarung im übrigen nicht davon berührt.
Stand ab 01.01.2000
IMPRESSUM:
Verantwortlich
für die Seite ist:
Herr
Klaus-Peter Kolbatz
Titiseestr.
27
D-13469
Berlin
Shop - Germany. Kooperation, Technique piscine pour "piscine alarm". piscine industrie, piscine protection, accessoires piscine, Der Shop für Technik,Video,Lehrfilme,Kunst & Antikes,Bücher,Klimawandel,Gesundheit, Burn out, Meditation, Schmerzforschung,